Florian Außem

Die (sofortige) Unterbringung nach PsychKG

Behandlung gegen den Willen des Patienten und Zwangseinweisung Grundsätzlich ist der Rettungsdienst auf die Kooperation des Patienten angewiesen und seinem Willen verpflichtet. Dies ist schon allein, um das notwendige Vertrauensverhältnis aufrechtzuerhalten, besonders wichtig. In Ausnahmefällen ist es jedoch möglich und erforderlich, den Willen des Patienten zu brechen und den Patienten gegen seinen Willen zu behandeln …

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Neuer Bußgeldkatalog

Mit der Verordnung vom 20.04.2020 sind heute eine ganze Reihe straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geändert worden. Dieser Beitrag soll einen Einblick in die wichtigsten Änderungen und den vorgesehenen Strafen geben. Daneben gibt es neue Verkehrsschilder, die ebenfalls kurz erklärt werden. Die wesentlichen Änderungen Das Nutzen einer Blitzer-App (egal ob auf dem Smartphone oder dem Navigationsgerät) ist fortan …

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BGH zu Zeittaktungen in anwaltlichen Vergütungsvereinbarungen

BGH Urteil vom 13.02.2020, Az. IX ZR 140/19 Die formularmäßige Vereinbarung eines 15-Minuten-Taktes in anwaltlichen Vergütungsvereinbarungen ist jedenfalls im Rechtsverkehr mit Verbrauchern wegen unangemessener Benachteiligung gem. § 307 BGB unwirksam. Ein Zeittakt von fünfzehn Minuten, der auch durch die belanglosesten Tätigkeiten des Rechtsanwalts ausgelöst werden kann, ist keinesfalls gerechtfertigt. So ermöglicht er es dem Rechtsanwalt …

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Coronavirus – Welche rechtlichen Konsequenzen drohen?

Liebe Leserinnen und Leser, die Ereignisse überschlagen sich. Fast täglich verändern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen rund um das Coronavirus. Ich bemühe mich, den Beitrag möglichst auf dem aktuellsten Stand zu halten. Letzte Aktualisierung: 16.04.2020 Am 1. Dezember 2019 wurde im chinesischen Wuhan der erste Patient mit dem Coronavirus registriert. Mittlerweile ist der Virus auch in …

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Haftung für “indirekte Schäden” im IT-Vertrag

Der folgende Beitrag ist der eingesendete Teilnahmebeitrag zum comp/lex Blog-Wettbewerb Nr. 3 (Januar/Februar 2020). Mit ihm wurde der dritte Platz erzielt. IT-Unternehmen wollen ihre Haftung meist möglichst eng beschränken und zumindest nicht für „indirekte Schäden“ haften. Doch was ist unter diesen indirekten Schäden zu verstehen und wie können sich die Unternehmen gegen mögliche Ansprüche auf …

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Kollidierende AGB: So verhalten sich IT-Anbieter richtig

Der folgende Beitrag ist der eingesendete Teilnahmebeitrag zum comp/lex Blog-Wettbewerb Nr. 2 (November 2019). Mit ihm wurde der dritte Platz erzielt. IT-Anbieter bieten ihren Kunden regelmäßig IT-Leistungen mit einem Verweis auf ihre AGB an. Bei Privatkunden scheint das meist unproblematisch. Doch was passiert, wenn größere Kunden das Angebot mit einer automatisierten Bestellung bzw. einem automatisierten …

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iPhone-Backup auslesen

Kürzlich habe ich die neue iOS-Version auf mein iPhone aufgespielt und musste anschließend entsetzt feststellen, dass all meine auf dem iPhone gespeicherten Notizen nicht mehr vorhanden waren. Doch keine Sorge, die Daten sind nicht ganz verloren! Wichtige Voraussetzung Voraussetzung für die “Rettung der Daten” ist allerdings die regelmäßige Herstellung eines Backups. Ich persönlich speichere meine …

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Regelungen zur Freistellung bei Verletzung von Rechten Dritter in IT-Verträgen – was soll das?

Der folgende Beitrag ist der Teilnahmebeitrag zum comp/lex Blog-Wettbewerb Nr. 1 (September 2019). Mit ihm wurde der erste Platz erzielt. Im Bürgerlichen Gesetzbuch ist das Thema Rechtsmängelhaftung, d.h. die Verantwortlichkeit für die Verletzung von Rechten Dritter durch urheberrechtlich geschützte Wirtschaftsgüter wie z.B. Software, kaum geregelt. Kunden und Anbieter regeln dieses Thema daher über die Vertragsgestaltung, …

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Forest – Stay focused

Im Laufe des zweiten Semesters entdeckte ich die Mobilapp Forest – Stay focused. Forest ist eigentlich eine App, die Nutzer daran hindern soll, dass sie ihr Handy während einer Konzentrationsphase benutzen. Ich persönlich habe Forest dazu verwendet, meine Lernzeiten aufzuzeichnen. Wie funktioniert das? Zunächst wählt man den Zeitraum aus, in dem man sich konzentrieren möchte. …

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